Eine schlecht konzipierte Website kann Sie in Spanien bis zu 20.330.000 € kosten

Zwanzig Millionen dreihundertdreißigtausend Euro. Es klingt nach einer Zahl aus einer reißerischen Schlagzeile, ist aber keine: Es ist die Summe der Höchststrafen, die das spanische und europäische Recht für eine Website vorsehen, die die Grundlagen nicht erfüllt. Und das Schlimmste daran ist, dass die meisten dieser Verstöße nichts mit schwerwiegenden Fehlern oder Hackerangriffen zu tun haben. Es sind fehlende Rechtstexte, ein falsch konfiguriertes Cookie-Banner oder ein Kontaktformular ohne die erforderlichen Informationen.

Wir schlüsseln das auf.

Die Rechnung

PflichtVorschriftHöchststrafe
ImpressumLSSI (Gesetz 34/2002), Art. 10150.000€
Vertragsbedingungen (bei Online-Verkauf)LSSI, Art. 27 und 28150.000€
Cookie-Hinweis und -EinwilligungLSSI, Art. 22.230.000€
Datenschutzerklärung (bei Datenerhebung)DSGVO, Art. 13 und 8320.000.000€ (oder 4 % des Umsatzes)
Gesamt20.330.000€

1. Impressum: Sagen Sie, wer Sie sind (bis zu 150.000€)

Jede Website, die eine wirtschaftliche Tätigkeit darstellt, muss – auch wenn sie nichts direkt verkauft – erkennen lassen, wer dahintersteht. Das Gesetz über die Dienste der Informationsgesellschaft (LSSI) verpflichtet dazu, dauerhaft, leicht und kostenlos Folgendes anzugeben:

  • Name oder Firmenbezeichnung.
  • Steuernummer (NIF).
  • Anschrift.
  • E-Mail-Adresse und weitere direkte Kontaktdaten.
  • Angaben zur Eintragung ins Handelsregister (oder das jeweils zuständige Register), falls vorhanden.
  • Angaben zur Kammerzugehörigkeit und zum Berufstitel, falls Sie einen reglementierten Beruf ausüben.

Die erhebliche Verletzung dieser Pflicht ist eine schwerwiegende Ordnungswidrigkeit, die mit Geldbußen von 30.001 bis 150.000€ geahndet wird. Ist der Verstoß geringer, gilt er als leicht und die Geldbuße kann bis zu 30.000€ betragen.

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Online-Verkauf (bis zu 150.000€)

Wenn Ihre Website es ermöglicht, etwas zu kaufen, zu buchen oder zu beauftragen, verpflichtet Sie das Gesetz, vor der Zahlung des Kunden über Folgendes zu informieren:

  • Die Schritte, die zum Vertragsabschluss erforderlich sind.
  • Ob Sie das Vertragsdokument speichern und ob es zugänglich sein wird.
  • Wie Fehler bei der Dateneingabe erkannt und korrigiert werden können.
  • In welchen Sprachen der Vertrag geschlossen werden kann.
  • Die allgemeinen Bedingungen, die für den Kunden zum Speichern und Wiedergeben verfügbar sind.

Darüber hinaus müssen Sie den Kauf anschließend bestätigen (zum Beispiel mit einer Bestätigungs-E-Mail). Die Missachtung dieser Pflichten kann eine weitere schwerwiegende Ordnungswidrigkeit von bis zu 150.000€ darstellen. Und Achtung: Wenn Sie an Verbraucher verkaufen, kommt auch das Verbraucherrecht ins Spiel (14-tägiges Widerrufsrecht, Endpreis inklusive Steuern, Gewährleistungen …), mit einer eigenen Sanktionsregelung.

3. Cookies: Hinweis und Einwilligung (bis zu 30.000€)

Technische Cookies, die für das Funktionieren der Website unerlässlich sind, benötigen keine Einwilligung. Analyse-Cookies (wie Google Analytics) oder Werbe-Cookies hingegen schon. Bevor Sie diese setzen, müssen Sie:

  1. Klar darüber informieren, welche Cookies Sie verwenden und wofür.
  2. Die Einwilligung des Nutzers einholen, bevor Sie sie laden, nicht danach.
  3. Es ermöglichen, sie ebenso einfach abzulehnen wie zu akzeptieren.

Das klassische "Wenn Sie weiter surfen, akzeptieren Sie die Cookies" funktioniert nicht mehr. Cookies ohne Information oder ohne Einwilligung zu verwenden, ist eine leichte Ordnungswidrigkeit mit Geldbußen von bis zu 30.000€, aber bei Wiederholung innerhalb von drei Jahren wird sie schwerwiegend und die Geldbuße steigt auf bis zu 150.000€.

Und das ist keine Theorie: Die Audiencia Nacional bestätigte 2024 eine Geldbuße von 30.000€ gegen Iberia wegen ihrer Cookie-Richtlinie.

Die Website bot den Nutzern "keine klare und vollständige Information über die Verwendung der personenbezogenen Daten, die diese Nutzer bereitstellen mussten, um auf die Dienste der besagten Website zuzugreifen". - Urteil der Audiencia Nacional vom 17. Juni 2024

4. Datenschutzerklärung bei Datenerhebung (bis zu 20.000.000€)

Hier liegt der Großteil der Summe. Wenn Ihre Website personenbezogene Daten in irgendeiner Form erhebt (Kontaktformular, Newsletter-Abonnement, Nutzerregistrierung, Buchungen, Chat …), verpflichtet Sie die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die Person über Folgendes zu informieren:

  • Wer der Verantwortliche für die Verarbeitung ist und wie man ihn kontaktiert.
  • Wofür Sie ihre Daten verwenden und auf welcher Rechtsgrundlage.
  • Ob Sie sie an Dritte weitergeben oder außerhalb der EU übermitteln.
  • Wie lange Sie sie aufbewahren.
  • Welche Rechte sie hat (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerspruch …) und wie sie diese ausüben kann.
  • Ihr Recht, bei der spanischen Datenschutzbehörde (AEPD) Beschwerde einzulegen.

Die schwerwiegendsten Verstöße gegen die DSGVO können mit bis zu 20 Millionen Euro oder 4 % des weltweiten Jahresumsatzes geahndet werden, je nachdem, welcher Betrag höher ist. Für ein großes Unternehmen kann die Obergrenze sogar höher liegen als diese 20 Millionen.

Die Informationspflicht wird sehr ernst genommen: Die AEPD verhängte gegen Amadeus eine Geldbuße von 9 Millionen Euro allein dafür, dass die Betroffenen nicht ordnungsgemäß informiert wurden, weil sie eine allgemeine Erwähnung in der Datenschutzerklärung ihrer Website für nicht ausreichend hielt.

Diese Behörde ist der Auffassung, dass eine bloß allgemeine Erwähnung in der auf ihrer Website veröffentlichten Datenschutzerklärung für die Zwecke des genannten Artikels der DSGVO nicht ausreicht. - Beschluss der AEPD

Also, kann man mich mit 20 Millionen bestrafen?

Seien wir ehrlich: Die 20.330.000 € sind das gesetzliche Maximum, nicht das, was einem KMU wegen eines schlecht gemachten Cookie-Banners passieren wird. Die Behörden stufen die Geldbußen nach der Unternehmensgröße, dem erzielten Gewinn, der Absicht oder einem Rückfall ab. Und in leichten Fällen können sie mit einer Verwarnung beginnen, also einem Hinweis, damit Sie es korrigieren.

Aber das bedeutet nicht, dass nichts passiert. Sanktionen gegen kleine Unternehmen in Höhe von einigen tausend Euro sind üblich, viele Untersuchungen beginnen mit der Beschwerde eines unzufriedenen Kunden oder der Konkurrenz, und sich gegen ein Verfahren zu verteidigen kostet Zeit und Geld. Die Einhaltung hingegen ist günstig und erfolgt nur einmal.

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Wir haben eine Checkliste als PDF mit den 20 Punkten vorbereitet, die jede Unternehmenswebsite in Spanien erfüllen muss: Impressum, Online-Verkauf, Cookies und Datenschutz. Jeder Punkt erklärt, was Sie benötigen, und jeder Block sagt Ihnen, wie viel Sie riskieren, wenn er fehlt.

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Bei TeideTech berücksichtigen wir das vom ersten Tag an

Wenn wir eine Website oder eine Anwendung entwickeln, ist die rechtliche Einhaltung kein nachträglicher Zusatz: Wir planen sie von Anfang an mit ein. Cookie-Verwaltung, die tatsächlich vor der Einwilligung blockiert, Formulare mit den korrekten Datenschutzinformationen, Kaufprozesse, die die LSSI erfüllen, und Rechtstexte, die von jeder Seite aus zugänglich sind.

Wenn Sie Zweifel haben, ob Ihre Website den Vorschriften entspricht, schreiben Sie uns und wir werfen einen Blick darauf.